Trauer um ehemaligen Pressesprecher

 

Du bist nicht mehr da, wo du warst, 
aber du bist überall, wo wir sind.
Und immer sind irgendwo Spuren
deines Lebens: Gedanken, Bilder,
Augenblicke und Gefühle. Sie werden
uns immer an dich erinnern.

 

 

Wir trauern um unser Parteimitglied

Michael Bernd Bigos

der für uns völlig unerwartet im Alter von 58 Jahren verstorben ist.

Schon im Europawahlkampf 2014 hat er die AfD durch seine professionelle Pressearbeit unterstützt. Als Mitglied im Kreisvorstand Gütersloh hat er die Entwicklung  leidenschaftlich mitgeprägt. Wir werden ihn vermissen und ihm stets ein ehrendes Andenken gewahren.

Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.

Zensurgesetz bedroht Meinungsfreiheit

Auf der nächsten Sitzung des Bundestages  am 17.05.2017 wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Heiko Maas vorgestellt. Es sieht vor, dass Plattformbetreibern wie etwa Facebook Löschfristen bei strafbaren Inhalten wie Volksverhetzung auferlegt werden. Bei Verstößen drohen Bußgelder in Millionenhöhe. Noch vor dem Sommer soll dieses Gesetz verabschiedet werden.

Nach Einschätzung von J. N. Steinhöfel auf dem Blog von Henryk Broder wird damit de facto die Meinungsfreiheit abgeschafft. Künftig sollen offensichtlich nur noch Meldungen abrufbar sein, die den Unbedenklichkeitsstempel von Merkel und Maas tragen. Unternehmen wie z.B. Facebook oder Youtube sollen demnächst löschen, was das Zeug hält. Darunter fällt dann höchstwahrscheinlich auch ein Redebeitrag aus dem Thüringer Landtag, der an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt.

Wenn Unternehmen Strafzahlungen von bis zu 50 Millionen Euro zu befürchten haben, löschen sie nachvollziehbarerweise im vorauseilenden Gehorsam lieber zu viel als zu wenig.

Wir informieren die Wähler über die Wahrheit, damit sie am 24. September ein klares Zeichen gegen Merkel und ihren Zensurminister setzen.

Zeitenwende – die Farbe der Veränderung ist blau!

Nach der gestrigen Landtagswahl ist die AfD in den 13. Landtag eingezogen!

Wir bedanken uns recht herzlich bei allen Wählern. Ein besonderer Dank gilt allen Wahlhelfern, die unter teilweise schwierigen Umständen unermüdlich im Einsatz waren.

Afrikaner sitzen auf gepackten Koffern

1950 lebten 230 Millionen Menschen in Afrika. Aktuell ist die Bevölkerung auf 1.100 Millionen angewachsen. Davon sind 60% der jungen Afrikaner arbeitslos.
2050 werden voraussichtlich 2.000 Millionen den Kontinent bevölkern.

Ein Grund, warum so viele Menschen nun nach Europa drängen, liegt auf der Hand. Die landwirtschaftliche Nahrungsversorgung und die Arbeitsplätze reichen für die Bevölkerung nicht aus. Die Menschen fliehen, weil sie dort nicht leben können. Durch die Aufnahme von Migranten in Europa verändern sich jedoch die Bedingungen in den Herkunftsländern nicht. Bis 2050 wird die Bevölkerung in Afrika voraussichtlich auf 2 Milliarden Menschen anwachsen. Will Europa die zusätzliche 1 Milliarde auch noch aufnehmen?

Wenn auch der Anteil der deutschen Industrie an der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung konstant geblieben ist, so haben sich doch die Beschäftigungszahlen verringert. Strategiewechsel, Modernisierung, Digitalisierung, Automatisierung: Gründe und Umschreibungen für Stellenabbau gibt es viele.

In modernen Industrieländern ist es für gering gebildete Menschen schwer, eine Arbeit zu finden, von der sie Ihr Leben finanzieren können.

Seit September 2015 sind über 1,5 Millionen Menschen zu uns gekommen, die nur sehr geringe Chancen auf unserem Arbeitsmarkt haben. Denken sie an die deutschen Fabriken und an die vielen Analphabeten, die zu uns gekommen sind. Welche Stellen sollen diese Menschen in der deutschen Industrie ausfüllen? Sie sind zum größten Teil den hiesigen Anforderungen nicht gewachsen.

Aus der Vorstellung der Kriminalstatistik von 2016 durch Bundesinnenminister Thomas de Maizières geht ein deutlicher Anstieg der Gewaltkriminalität hervor. Berichte über die zahllosen Einzelfälle finden wir täglich in den Medien. Herr de Maizière beklagt eine „Verrohung der Gesellschaft“, wobei diese Beschreibung eine kollektive Sippenhaft unserer Gesellschaft ist, die den Tatsachen in keiner Weise gerecht wird. Die Zunahme der Kriminalität hat auch etwas mit der Grenzöffnung von Frau Merkel zu tun.

Und immer noch debattieren die Politiker von CDU, SPD, Grüne, Linke über die Symptome dieser unkontrollierten Zuwanderung.

  • Die AfD fordert ein Zuwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild, wo der deutsche Staat die Einreisebedingungen bestimmen (Sprachkenntnisse, berufliche Qualifikation, Arbeitsmarktsituation)
  • Asylantragssteller, deren Anträge rechtskräftig abgelehnt wurden, sollen konsequent und zeitnah abgeschoben werden. Hier muss geltendes Recht angewandt werden.
  • Straftaten, die von Asylantragstellern begangen werden, müssen bei der Bearbeitung des Antrags Konsequenzen für den „Schutzsuchenden“ haben.
  • Entwicklungshilfe soll als „Hilfe zur Selbsthilfe“ eingesetzt werden

Es wurde genug geredet – es wird Zeit zu handeln. Am 14.05.2017 AfD wählen!

Ungarn und Slowakei wehren sich gegen Flüchtlingsquote vor EuGH

Im September 2015 haben die EU-Innenminister mit Mehrheit gegen einige Osteuropäische Länder Flüchtlingsquoten beschlossen. Dabei geht es um deutlich mehr als 100.000 Asylbewerber, die zugewiesen werden sollen.

Dagegen klagen seit heute Ungarn und die Slowakei vor dem Europäischen Gerichtshof. Ihre Klage stützt sich auf eine relativ klare Begründung: Sie halten das Zustandekommen des Quotenbeschlusses für unzulässig und für einen Verstoß gegen Formvorschriften.

Die Nachricht von dieser Klage und den Vorwurf der „Rechtsbeugung“ durch die EU-Innenminister provozierte heute auf Focus online innerhalb weniger Stunden über 59.000 Kommentare. Das fragwürdige Zustandekommen dieser Quotenregelung lässt sich nun nicht mehr unter den Teppich kehren.
Man darf gespannt sein, inwieweit der EuGH in dieser Angelegenheit seiner Aufgabe gerecht wird.

AfD zieht in Landtag in Schleswig-Holstein ein

Aus dem Stand erreichte die AfD in Schleswig-Holstein 5,9 %.
Unser Bundessprecher Prof. Jörg Meuthen hat das Ergebnis der Wahl treffend analysiert.

Das folgende Statement von ihm finden Sie wortgleich auch auf Facebook:

„Das gestrige Wahlergebnis in Schleswig-Holstein kann, gemessen an den Umfragen noch vor einigen Wochen, durchaus als Erdbeben gelten: Die SPD stand – angeblich dank Herrn Schulz – vor weniger als einem Monat noch bei 33 %, und landete nun, trotz Amtsbonus des bisherigen Ministerpräsidenten und „Schulz-Effekt“, bei gerade einmal 27 %.
Das bedeutet nichts anderes als: Die Bürger haben rot-grün krachend von den Hebeln der Macht abgewählt.
Und sie haben die AfD, von null kommend, in den Landtag hineingewählt. In den zwölften in Folge – ein Ergebnis, von dem andere junge Parteien nur träumen konnten in der Geschichte der Bundesrepublik. Das erzielte Ergebnis von rund 6 % darf in Anbetracht eines extrem schwierigen Wahlkampfs als hochrespektabel gelten.
Zu diesen Schwierigkeiten gehörten insbesondere rechtswidrige Aktivitäten unserer Gegner, die jedem überzeugten Demokraten die Zornesröte ins Gesicht treiben müssen: Wo sind wir denn hingekommen, dass Bürger von linken Krawallmachern bedroht werden, wenn sie sich auf unseren Wahlveranstaltungen aus erster Hand informieren wollen?
Wo sind wir denn hingekommen, dass Gastwirte bedroht und geschädigt werden, die ihre Räume an uns vermieten?
Wo sind wir denn hingekommen, wenn das diebstahlsgleiche Abhängen oder Zerstören von 10.000 der 12.000 Wahlplakate achselzuckend von den anderen Parteien und ohne strafrechtliche Konsequenzen hingenommen wird?
Und wo war der Aufschrei der ach so demokratischen anderen Parteien zu diesen skandalösen, abgrundtief demokratiefeindlichen Umtrieben?
Sehr erfreulich dagegen im Sinne der Demokratie ist der deutliche Anstieg der Wahlbeteiligung. Einen erheblichen Beitrag hierzu hat unsere Bürgerpartei geleistet: Zum einen durch die Belebung der politischen Diskussion durch das Aufzeigen von Alternativen, zum anderen auch durch die Reaktivierung langjähriger Nichtwähler.
Ich bin mir sicher: Dieses Phänomen werden wir auch am nächsten Sonntag bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sehen.
Und etwas anderes werden wir auch sehen – das allerdings ist kein Phänomen, sondern eine vollkommen logische Entwicklung: Die SPD wird mitsamt ihrem linksgrünen Anhängsel ein Debakel erleben. In der Herzkammer der deutschen Sozialdemokratie wird der Schulz-Zug, der längst aufs Abstellgleis eingebogen ist, schmerzhaft auf den Prellbock stoßen.
Genau so läuft das in einer Demokratie, in der Macht eben nur auf Zeit verliehen wird: Wer, wie rot-grün, mit einer derart katastrophalen Regierungsbilanz vor den Souverän, nämlich den Bürger, treten muss, kann nichts anderes erwarten als eine schallende Ohrfeige.
Die kraftlose Frau Kraft und Jäger, der Gejagte, haben nichts, gar nichts, wirklich überhaupt nichts Positives in diesem wichtigen Bundesland vorangebracht in den letzten fünf Jahren. Stattdessen haben sie das Land atemberaubend heruntergewirtschaftet, wobei sie von einem linksideologischen, bürger- und wirtschaftsfeindlichen Oberlehrerverein namens „Grüne“ freudig und tatkräftig unterstützt wurden.
Das sehen die Bürger, und sie sehen noch viel mehr: Ein Martin Schulz steht für nichts, was Deutschland gut täte. Er tritt ein für eine Haftung Deutschlands für Schulden anderer Länder, findet „Flüchtlinge“ wertvoller als Gold, und steht wie kein anderer für die Brüsseler Kleptokratenliga der versammelten Selbstbereicherer. So ein Unsozialdemokrat hat Deutschland gerade noch gefehlt.

Zeit, rot-grün überall in Deutschland abzuwählen. Zeit für die AfD.“

AfD Kandidaten aus OWL stellen sich vor

Thomas Röckemann überzeugt bei Diskussionsrunde

Die VHS hat vor einigen Tagen zu einer Vorstellungsrunde der Landtagskandidaten aus Minden-Lübbecke eingeladen und fand mit über 100 Gästen eine positive Resonanz.

 

Dabei verdeutlichte die breit gefächerte Themenauswahl der Veranstaltung, dass die AfD das Spektrum der wichtigen politischen Felder souverän abdeckt.

Rechtsanwalt Thomas Röckemann konnte mit sachlichen und fundierten Redebeiträgen bei den Zuhörern punkten.

Thomas Röckemann erklärt: „Nordrhein-Westfalen braucht die AfD.
Das  Haushaltsdefizit unseres Landes betrug bereits 2014 über
2 Milliarden €.
Deshalb kann hierzulande immer weniger Geld für die eigenen Leute ausgegeben werden.
Ganz anders als in Griechenland.
Denken sie bei dessen nächsten „Rettung“ an die AfD.

Wir von der AfD fordern hingegen, dass die von der eigenen Bevölkerung erwirtschafteten Mittel an diese zurückfließen.

Wir brauchen dabei keine Almosen vom Staat. Es ist eh unser erwirtschaftetes Geld, das verteilt wird.

Meine Damen und Herren, beinahe jeder Zehnte in NRW bezieht Hartz 4.
Um diese Leute müssen wir uns kümmern.
Nicht  um die jungen Männer aus aller Herren Länder, die mehrere sichere Drittstaaten durchreisten, um hierzulande die Wohlfahrt zu strapazieren.
Wir von der AfD fordern sichere Grenzen und schnelle Abschiebung Nichtberechtigter.
Wir stehen zudem für ein Einwanderungsmodell nach kanadischem Vorbild.
Wir wollen qualifizierte Zuwanderung nach NRW.
Und wenn jetzt alle nach mehr Polizei rufen, weil nicht nur die die Kriminalitätsstatistik explodiert, denken Sie zunächst an die Hauptursache.
Einwanderung à la Konsenzparteien,  Gewerkschaften, Kirchen, NGOs.
Meine Damen und Herren, wenn bei Ihnen ein Wasserrohr platzt, stellen sie sicher zunächst die Zufuhr ab und versuchen es nicht mit Handtüchern.
Wir setzen uns ein für bessere Brücken und Straßen, damit Handel und Wandel auch weiterhin funktionieren.
Wir wollen Geld für die Familien, damit Kinder von ihren Eltern erzogen werden können und nicht in Krippen fremdbetreut werden müssen.
Wir stehen für den Erhalt des dreigliedrigen Schulsystems, den Erhalt der Förderschulen und die Digitalisierung.
Und gerade deshalb, weil die alten Parteien das nicht mehr wollen oder auch nicht mehr können, bewerben wir uns als AfD, bewerbe ich mich als deren Wahlkreiskandidat bei Ihnen.“

Homepage: www.röckemann.info

 

 

 

Uta Opelt stellt sich vor:

„Meine Gründe, im April 2013 der Alternative für Deutschland (AfD) beizutreten, waren die verfehlte Euro-Politik und die sich daraus ergebende Sorge um die Zukunft unserer Kinder und unseres Landes. Diese Sorgen sind aktueller denn je, denn die etablierten Parteien haben immer noch nicht die gerade weltweit sattfindenden ökonomischen Veränderungen, die auch Deutschland treffen werden, erkannt. Sie werden somit viel zu spät reagieren und Deutschland mit der bisherigen Politik des „Weiter so“ ins Abseits bringen.

Mein Name ist Uta Opelt, ich bin Diplom-Kaufmann und Staatlich geprüfte Tennislehrerin, 46 Jahre alt und alleinerziehende Mutter einer inzwischen 18 jährigen Tochter.  Bevor ich Betriebswirtschaft studierte, schloss ich noch eine 3jährige Berufsausbildung zum Baufacharbeiter ab, so dass ich auch sehr genau weiß, was körperliches Arbeiten bedeutet.
In der AfD bin ich fachpolitische Sprecherin für Sport in NRW, Direktkandidat in Gütersloh II und Nr. 17 auf der Landesliste für NRW. Meine persönlichen politischen Schwerpunkte sehe ich zum einen in der Sozialpolitik – hier besonders die Bekämpfung von Armut in unserer Gesellschaft, vorrangig die Kinder- und Altersarmut (NRW hat die höchste Kinderarmutsquote aller westdeutschen Flächenländer). Ein weiterer Schwerpunkt für mich ist die Sportpolitik. Denn als ehemalige Bundesligaspielerin und Trainerin im Tennis weiß ich, wie wichtig Sport für die geistige und körperliche Entwicklung unserer Kinder ist. Deshalb möchte ich mich auch besonders für den Ausbau des Breiten- und Schulsportes einsetzten, eine stärkere Förderung von Sportvereinen und die Sanierung bestehender Sportanlagen. So sollten bspw. die Gelder, die in das Projekt  „Willkommenskultur“ fließen, wieder den hier lebenden Bürgern zur Verfügung stehen, für den Ausbau und die Sanierung von maroden Schulen, Straßen und Sportstätten.
Für mich stehen die Menschen mit ihren Sorgen im Mittelpunkt unserer zukunftsweisenden Politik und diese dürfen nicht zusätzlich belastet werden. Gerade hier im wirtschaftlich stärksten Kreis werde ich mich dafür stark machen, dass alte und  verkrustete Bürokratiestrukturen aufgebrochen werden, wie bspw. bei der Wohnflächen- und Gewerbeausweitung. Längst überfällige Sanierungsvorhaben von Landstraßen und Brücken aber auch von Schulen müssen angegangen werden. Genauso wichtig ist es, die Polizei zu stärken, um das teilweise verloren gegangene Sicherheitsgefühl der hier lebenden Menschen wieder herzustellen und sich für eine konsequente Rückführungspolitik nicht aufenthaltsberechtigter Migranten einzusetzen.
Die AfD setzt sich für eine alternative Politik ein, in der der Mensch wieder im Mittelpunkt steht – wir sind gegen eine „Weiter so“- und „Wir schaffen das“-Politik.

Wir stehen für eine sichere und gesicherte Zukunft Deutschlands, für eine gerechtere Verteilung, für soziale Sicherheit und für den Erhalt des Wohlstandes in unserem Land.“

 

 

 

Johannes Brinkrolf stellt sich vor:

Die Infrastruktur ist seit jeher mein Fachgebiet.
NRW hat z.B. 13.000 km Landstraßen von denen ca. die Hälfte in einem
desolaten Zustand sind.
Auch ein erheblicher Teil der Brücken und der Eisenbahnnetze sind marode. Dies ist ein wichtiges Aufgabengebiet.

 

Ich stehe für:
– (P) patriotische Politik
– (A) Anstand
– (C) christliche Grundwerte
– (K) Konservatismus
– Familie als Grundlage der Gesellschaft
– eine starke, spürbare innere Sicherheit
– ein bundesweit einheitliches und vernünftiges Bildungssystem
– ein nein zu „Gender Mainstreaming“ und ich bin strikt
gegen die Frühsexualisierung unserer Kinder
– die Ablehnung der „political correctness“
– die sofortige Rückführung illegaler Zuwanderer
– eine intakte, gute Infrastruktur von Straßen, Bahnen, Schulen,
Universitäten, Datennetzen usw.
– Subsidiarität und mehr direkte Demokratie

Unser NRW wird momentan systematisch von der rot/grünen Landesregierung
vor die Wand gefahren. Die CDU ist dabei auch noch behilflich.

Wir brauchen Leute mit Rückgrat, die den Mut haben diese unangenehmen Wahrheiten auch offen zusagen. Ich mache das!!

Unser Land muss auch für zukünftige Generationen lebenswert sein.
NRW hat eine große Kraft aber wenig Intelligenz.
Kraft muss weg. Wir schaffen das!“

Homepage: www.brinkrolf.de

 

Lehrerin Heliane Ostwald mahnt Fehlentwicklungen an und fordert Bildungsgerechtigkeit

 

 

 

„Die Umdeutung unseres differenzierten Schulsystems zu einem System der Ausgrenzung hat durch die Inklusion zu massiven Veränderungen im Schulalltag geführt. Zielgleiches Lernen ist durch zieldifferentes Lernen ersetzt worden. Die Heterogenität der Lerngruppen stellt an den Unterricht besondere Anforderungen. Die unterschiedlichen Förderschwerpunkte können jedoch in Regelklassen vielfach nicht hinreichend berücksichtigt werden. Zu verschiedene Bedürfnisse der Kinder in zu großen Lerngruppen stellen die Lehrkräfte vor kaum lösbare Aufgaben. Die Folge ist eine Überforderung bei allen Beteiligten, Schülern wie Lehrern.

Chancengleichheit bedeutet nicht einfach, alle Kinder in eine Klasse zu setzen.

Chancengleichheit bedeutet, die Kinder dort abzuholen wo sie stehen, und sie bedarfsgerecht zu unterrichten.“

 

 

Persönliche Daten:
Name:  Jan Aussieker
Alter:  40
Beruf:  selbstständig
Parteimitglied seit:  April 2013
Familienstand: ledig 1 Kind
Wahlkreis 88 / Minden-Lübbecke 1

 

 

Ich stehe für folgende Inhalte:
– Ich habe mich im Sommer 2016 auf unserem Kreisparteitag als Direktkandidat beworben, weil ich den Einsatz für eine andere und bessere Politik in Deutschland und NRW für zwingend notwendig halte.
– Die Eurokrise und die damit verbundene Einführung des Euro-Rettungsschirms.
Parallel dazu die Gründung der AfD als neue konservative Partei.
– Es gibt meiner Meinung nach drei wichtige Themen im Wahlkampf:
Zum einen die unkontrollierte Zuwanderung und das auch damit verbundene Problem der inneren Sicherheit. Zum anderen die vielschichtigen Fehlentwicklungen in der Bildungspolitik.
– Beim Einzug in das Düsseldorfer Parlament werde ich mich besonders im Bereich der Bildungspolitik und Inneren Sicherheit engagieren. Wir benötigen dringend mehr Lehrer und Polizisten in Nordrhein-Westfalen und insbesondere auch im Kreis Minden-Lübbecke.
– Ein weiteres persönliches Anliegen ist für mich die Stärkung der kommunale Selbstverwaltung. Gemeinden und Städte sind seit Jahren systematisch unterfinanziert und verlieren dadurch immer mehr Handlungsspielraum.

CDU will Wähler für dumm verkaufen

Wahlkampfplakat der CDU

2015 – in der Nacht vom 4./5. September öffnete Angela Merkel die Grenzen.

Staatsrechtler Rupert Scholz kritisiert die Flüchtlingspolitik der Regierung.
Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungs-gerichts, beklagt „rechtsfreie Räume“ und eine „inakzeptable Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit“. Sein früherer Kollege Udo Di Fabio sieht „keine gesetzliche Grundlage“ für die Grenzöffnung, der Berliner Verfassungsrechtler Ulrich Battis „klare Verfassungsverstöße“. „Geltendes Recht“, so Battis, „wird fortwährend gebrochen“.

2017 – fast 2 Jahre später verkündet Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, die Bedrohung durch den islamischen Terror habe sehr zugenommen. Die Zahl der Salafisten sei inzwischen auf 10.000 angestiegen. 1.600 Personen werden aktuell zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial gerechnet. Jeden Tag gingen beim Verfassungsschutz zwei bis vier Gefährdungshinweise ein t-online.de vom 26.04.2017

Nehmen Sie zur Kenntnis, Frau Merkel und Herr Laschet, dass immer mehr Menschen, weder Nationalisten, noch ewig Gestrige, sondern Menschen, die an die Zukunft Europas und an die Zukunft Deutschlands glauben, ein gutes Gedächtnis haben und mit Weitsicht und Verantwortungsbewusstsein ihre Entscheidung am 14. Mai treffen werden.

Andrea Nahles lädt zum Lohngipfel ein – droht Agenda 2010 – 2.0 ?

Nach 150 Jahren politischer Arbeit, zum Teil mit Regierungsbeteiligung und leeren Versprechungen, lädt nun von der SPD Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zum Lohngipfel ein. Ein Gipfel kurz vor der Wahl, welcher die wirtschaftspolitische Inkompetenz der Sozialdemokraten eindrucksvoll dokumentiert: focus.de vom 30.04.2017

Es wird Zeit, den Versprechungen auch Taten folgen zu lassen.
Der Wähler entscheidet, ob er weitere 150 Jahre den leeren Versprechungen von Martin Schulz und seiner SPD auf den Leim gehen möchte oder jetzt die Alternative dazu wählt.

Was ist Gabriel (SPD) lieber: Demokratie oder Todesstrafe?

In der Türkei gab es eine erneute Verhaftungswelle von über 1.000 Oppositionellen. Außerdem ist ein Referendum über die Einführung der Todesstrafe in Planung. Müssen erst Oppositionelle in der Türkei hingerichtet werden, bevor Außenminister Gabriel die Reißleine bei den EU-Beitrittsverhandlungen zieht?

Zurzeit werden die Brexitianer härter angefasst, als die Demokratieabschaffer in der Türkei.