Null Toleranz gegenüber politischen Brandstiftern und Giftspritzen

Der Faschismus 2015 in Deutschland ist rot und hat gleich vier Gesichter

Politiker wie Heiko Maas (SPD), Ralf Stegner (SPD), Sigmar Gabriel (SPD) und Yasmin Fahimi (SPD) spalten Deutschland und lösen mit ihren hetzerischen Reden Gewalt mit Hilfe ihrer linksautonomen Handlanger aus.

Nach den Hassreden dieser Politiker kam es zu Morddrohungen gegen Björn Höcke (AfD), zum Abfackeln des Fahrzeugs von Beatrix von Storch (AfD), zu Beschädigungen am PKW von Marcus Pretzell (AfD), zu Verwüstungen und Plünderungen der Wohn- und Geschäftsräume von André Poggenburg (AfD), und so weiter. Die Gewalt gegen AfD-Politiker hat sich innerhalb der vergangenen Wochen rasant und erschreckend zugespitzt.
Zitat Freie Welt: “Anschläge dieser Art verlaufen nach dem immer gleichen Muster: Prominente linke Politiker schwingen Hetzreden, durch die sich anonyme Linksextremisten animiert fühlen, zur Tat zu schreiten. Den bekannten Politikern kann niemand etwas nachweisen, doch das Ziel ist erreicht: Der unliebsame politische Konkurrent hat seine Warnung erhalten.”

Wer hätte schon gedacht, dass eine derart hemmungslose, systematische Diffamierungskampagne in Kombination mit der gewaltsamen Unterdrückung anderslautender Meinungen im Schulterschluss mit einer gleichgeschalteten, gekauften Presse in unserem Land noch einmal möglich wird?! Das ist moderne Kriegsführung 2015!

Da diese linke Gewalt sogar zwischenzeitlich gegen das eigene Volk gerichtet wird, sobald Bürger frei ihre Meinung äußern oder gar Kritik gegenüber einer deutschfeindlichen Politik üben, zeigt wie weit der Sozialismus die Diktatur anstrebt. Der Bezirksverband Detmold der Alternative für Deutschland fordert daher ein Verbot der Antifa und die Überwachung dieser Politiker durch den Verfassungsschutz.

Das Zitat von Mahatma Gandhi “zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich, dann gewinnst du” macht allerdings wieder Hoffnung. Denn demnach hat die AfD bereits die letzte Vorstufe vor dem Erfolg erreicht.

Sonja Schaak Pressesprecherin AfD Bezirksverband Detmold

Pressemitteilung vom 25.10.2015/2

Neues Meldegesetz versus unregistrierte Zuwanderer und Flüchtlinge

Ab November 2015 tritt das neue Meldegesetz in Kraft. Zukünftig ist für die An- und Abmeldung bei der Meldebehörde eine Bestätigung des Vermieters erforderlich.
Diese gesetzliche Neuregelung erscheint geradezu grotesk vor dem Hintergrund der massenhaft eingereisten Zuwanderer und Flüchtlinge, die ohne jede Registrierung die deutsche Grenze passieren konnten.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat keinen Überblick mehr über die nach Deutschland eingewanderten Flüchtlinge und Zuwanderer: Das Amt vermutet etwa 290.000 Unregistrierte in Deutschland.

Während in der Mitte der Gesellschaft das Vertrauen in die politische Führung schwindet, sorgen sich Verfassungsschützer mit Blick auf die unregistrierten und abgetauchten Zuwanderer und Flüchtlinge um die innere Sicherheit.

Udo Hemmelgarn (1. Vorsitzender)
Ralf Klocke (Stellv. Sprecher)
Markus Wagner (Stellv. Sprecher)
Jürgen Leo Bartsch (Beisitzer)
Hans-Ulrich Kalb (Beisitzer)
Sylvia Lillge (Beisitzerin)
Georg Rust (Beisitzer)
Sonja Schaak (Pressesprecherin)

Pressemitteilung vom 25.10.2015

Der spontanen Bestürzung folgt die Forderung nach Aufklärung

AfD-Bezirksverband Detmold fordert umfassende Aufklärung im Fall des Messerattentats gegen Henriette Reker

Einen Tag vor der Kölner Oberbürgermeisterwahl verübt der mutmaßliche Täter Frank S. am 17. Oktober 2015 ein Messer-Attentat auf Henriette Reker und verletzt sie und eine weitere Frau schwer sowie drei weitere Personen leicht. Reker ist für die kommunale Unterbringung von Flüchtlingen zuständig. Frank S. ist zum Zeitpunkt der Tat alkoholisiert und mehrfach vorbestraft wegen Körperverletzung. Ihm wird der Kontakt zur NPD unterstellt.

Die Bild-Zeitung recherchiert hingegen über eine mögliche Verbindung zwischen Frank S. und dem Verfassungsschutz sowie einem eventuellen Einsatz als V-Mann. Laut Zeitung “Junge Freiheit” möchte sich der Verfassungsschutz zu dieser Angelegenheit nicht äußern. Dies erscheint um so perfider, als gerade erst bekannt wurde, daß einer der Gründer der „Hooligans gegen Salafisten“ ebenfalls ein V-Mann für den Verfassungsschutz gewesen sein soll.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/war-reker-attentaeter-v-mann-des-verfassungsschutzes/

Neben aller Bestürzung angesichts dieser grausamen Tat ergeben sich eine Menge ungeklärter Fragen. Fragen, die bislang scheinbar niemand beantworten möchte. Die Alternative für Deutschland Bezirksverband Detmold fordert eine schonungslose und umfassende Untersuchung der Hintergründe dieser Tat!

Udo Hemmelgarn (1. Vorsitzender)
Markus Wagner (stellvertretender Sprecher)
Jürgen Leo Bartsch (Beisitzer)
Hans-Ulrich Kalb (Beisitzer)
Sylvia Lillge (Beisitzerin)
Georg Rust (Beisitzer)
Sonja Schaak (Pressesprecherin)

Pressemitteilung vom 22.10.2015

AfD Bezirksverband Detmold distanziert sich von Pegida-Redner

Akif Pirincii wird aufgrund einer niveaulosen Rede abgelehnt

Der Bezirksverband Detmold der Alternative für Deutschland (AfD) hat gegenüber der Jungen Alternative Deutschland (JA) beschlossen,  Akif Pirincii als Redner abzulehnen. Die Veranstaltung findet am 12.11. im Hotel Westhoff  in Schloß Holte-Stukenbrock statt. Veranstalter ist die JA.

Hintergrund für diese Entscheidung sind die verbalen Entgleisungen Pirinciis bei der Pegida am Montag in Dresden.

Bezirksvorsitzender Udo Hemmelgarn: „Das ist nicht das Niveau unserer AfD!“

 

Udo Hemmelgarn, Vorsitzender AfD Bezirksverband Detmold
Ralf Klocke, Stellvertretender Sprecher AfD Bezirksverband Detmold
Markus Wagner, Stellvertretender Sprecher AfD Bezirksverband Detmold
Sonja Schaak, Pressesprecherin AfD Bezirksverband Detmold

 

Kommentar zur Flüchtlingskrise: Aktuelle Politik verlangt dem Bürger Übermenschliches ab

Das Fass ist schon längst übergelaufen. Dem deutschen Bürger ist der Kragen längst geplatzt. Erste, wenige Politiker – egal welcher Couleur – warnen endlich eindringlich vor der aktuellen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Doch Kanzlerin Merkel wäscht weiterhin ihre Hände in Unschuld, predigt Barmherzigkeit und lobt die große Hilfsbereitschaft unserer Bürger, indem sie ihre Werbevideos für das unkomplizierte Asylaufnahmeverfahren Deutschlands in zehn verschiedenen Sprachen weltweit im Internet verbreitet. Getreu dem Motto „der Deutsche hat die größten Krisen schon gemeistert, was sind also anderthalb Millionen Flüchtlinge im Jahr?”. Es geht nicht um den unbedingten Anspruch auf Asyl für wirklich Berechtigte. Den haben wir immer unterstrichen und werden ihn auch stets schätzen und verwirklichen.

Ist den Entscheidern nicht bewusst, dass es sich bei dieser völlig aus dem Ruder gelaufenen Einwanderung, um enorme politischen Sprengkraft handelt? Ja, sie haben es gewusst!
Hunderttausende von Flüchtlingen, Platzprobleme und Massenschlägereien in Erstaufnahmelagern, mangelnder Wohnraum zur dauerhaften Unterbringung, massive Auseinandersetzungen an inner- und außereuropäischen Grenzen, personelle Engpässe bei Behörden, bei bezahlten und unzähligen freiwilligen Helfern, ja sogar erste Enteignungen bzw. Kündigungen kommunalen Wohnraums an deutsche Mieter wegen Platzproblemen für Menschen aus Flüchtlingsländern. Deutschland steckt inmitten der Herausforderung dieses Jahrzehnts. Das gilt auch für die Europäische Gemeinschaft, die plötzlich ihr wahres Gesicht zu zeigen scheint und offen dokumentiert, keine Gemeinschaft in der Flüchtlingsfrage sein zu wollen.
Die entscheidungsbefugte Politik gibt sich – wie so oft – machtlos, hilflos und hat keinerlei Lösungen parat. Die Regierenden verfallen in leere Versprechen, fordern vom Bürger Unterstützung sowie Toleranz und lügen das Blaue vom Himmel. Von der Opposition ist neben einem Aufstöhnen auch nichts Konstruktives zu vernehmen. Eines muss dabei klargestellt werden: Nicht jeder, der als Flüchtling hier Asyl beantragt, ist auch ein Berechtigter. Und Deutschland war, ist und bleibt kein Einwanderungsland. Das ist gesetzlich manifestiert.
Täglich, ja fast stündlich neue Meldungen in den Medien: Gleich drei Sondergipfel zur Flüchtlingskrise bei der Europäischen Union binnen weniger Tage – Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, wegen Arbeitsüberlastung zurückgetreten. Mehr als 250.000 Asylanträge stauen sich bei der Behörde des Bundesinnenministeriums. – Frank-J. Weise wird neuer Leiter des BAMF. Wahrscheinlich lastet ihn sein Job als Leiter der Bundesagentur für Arbeit nicht hinreichend genug aus. Doch bei den Arbeitslosenzahlen in Deutschland besteht Hoffnung, dass er auch dieses Amt nicht besonders erfolgreich ausüben wird. Frage bleibt nur: auf wessen Kosten? – Die Deutsche Polizeigewerkschaft denkt aufgrund hoher personeller Belastung bei Grenzkontrollen schon an Absage von Fußballspielen, weil dort entsprechende Sicherheitsvorkehrungen durch Polizeibeamte nicht mehr gewährleistet werden könnten.
Doch vor Sorgen und Befürchtungen der einheimischen Menschen verschließen Politiker verstohlen die Augen. Ängste werden überhaupt nicht akzeptiert und respektiert bzw. wahrgenommen. Wer sich gar kritisch äußert zur aktuellen Flüchtlingspolitik des Bundes und der Länder oder aber protestiert, wird von Machtbefugten in die Ablage gesteckt, auf der in großen Lettern “RECHTSRADIKAL” steht. Dieser Zustand ist unerträglich.
Es sind auch Fragen zu den Ursachen zu stellen: Woher kommen die Flüchtlingsströme – tatsächlich „nur” aus dem Nahen Osten und Afrika? Hat es in jüngster Vergangenheit militärische NATO- bzw. US-Aktivitäten in den Ursprungsländern dieser Flüchtlinge gegeben? Wer ist verantwortlich für das Elend dieser Menschen, wer profitiert davon, wer ist verpflichtet zum Wiederaufbau in den zerstörten Regionen? Ebenfalls muss die Frage erlaubt sein, woher das Geld stammt, das diese angeblich mittellosen Menschen für die verbrecherischen Schlepperbanden auf den Tisch legen.
Beim überwiegenden Teil der Flüchtlinge (etwa 80 Prozent) handelt es sich nachweislich um junge Leute, vorwiegend Männer. Vielfach sind sie nicht asylberechtigt und auch nicht schutzbedürftig im Sinne unserer geltenden Gesetzgebung. Ein Flüchtling ist jemand, der vor einer Notlage, einer Situation, einer Katastrophe im Ursprungsland eben diese Heimat verlässt. Doch diese brisante und gefährliche Not führt niemanden über fünf Länder ins sogenannte Land der Offenbarung, in dem Milch und Honig einem in den Mund fließen. Und letztlich kann auch keine Rede sein von Bereicherung des Arbeitsmarktes und der kulturellen Vielfalt in Deutschland. Wie aktuelle Beispiele eindrucksvoll zeigen, sind die Flüchtlingsströme, die übrigens gegen geltendes Völkerrecht verstoßen, eine immense Belastung für unseren Staat.

Es ist Augenwischerei zu glauben, dass Flüchtlinge, die um Asyl bitten, schnell abzuschieben sind – selbst wenn der Antrag unberechtigt ist. Das lässt unser Rechtsstaat nicht zu. Nach bisherigem Kenntnisstand würde es zum Beispiel mehr als 30 Jahre dauern, unberechtigte und unerwünschte Asylbewerber abzuweisen. Es fehlt einfach dafür an Gerichten, Richtern und Bundespolizei.

Bedenklich stimmt auch die Aussage von „Spiegel”-Autor Jan Fleischhauer jüngst in einer TV-Talkshow: „Jeder Deutsche sollte sich fragen, warum nicht ein einziger Staat Europas die hier realisierte politische Linie im Umgang mit Flüchtlingen mitträgt.”
Dem ist fast nichts hinzuzufügen. Außer vielleicht: Die derzeitige Politik lässt die Deutschen im Stich, den Michel im Regen stehen. Es bleibt eine Frage der Zeit, dass auch vor finanziellen Einbußen des Bürgers (steuerliche Belastungen) nicht mehr haltgemacht wird. Ostwestfalen-Lippe bleibt zu wünschen, dieser übermenschlichen Herausforderung unbeschadet gewappnet zu sein.

Udo Hemmelgarn
Sprecher der AfD im Bezirksverband Detmold
Sprecher der AfD im Kreisverband Gütersloh