Pressemitteilung vom 25.10.2015

Der spontanen Bestürzung folgt die Forderung nach Aufklärung

AfD-Bezirksverband Detmold fordert umfassende Aufklärung im Fall des Messerattentats gegen Henriette Reker

Einen Tag vor der Kölner Oberbürgermeisterwahl verübt der mutmaßliche Täter Frank S. am 17. Oktober 2015 ein Messer-Attentat auf Henriette Reker und verletzt sie und eine weitere Frau schwer sowie drei weitere Personen leicht. Reker ist für die kommunale Unterbringung von Flüchtlingen zuständig. Frank S. ist zum Zeitpunkt der Tat alkoholisiert und mehrfach vorbestraft wegen Körperverletzung. Ihm wird der Kontakt zur NPD unterstellt.

Die Bild-Zeitung recherchiert hingegen über eine mögliche Verbindung zwischen Frank S. und dem Verfassungsschutz sowie einem eventuellen Einsatz als V-Mann. Laut Zeitung “Junge Freiheit” möchte sich der Verfassungsschutz zu dieser Angelegenheit nicht äußern. Dies erscheint um so perfider, als gerade erst bekannt wurde, daß einer der Gründer der „Hooligans gegen Salafisten“ ebenfalls ein V-Mann für den Verfassungsschutz gewesen sein soll.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/war-reker-attentaeter-v-mann-des-verfassungsschutzes/

Neben aller Bestürzung angesichts dieser grausamen Tat ergeben sich eine Menge ungeklärter Fragen. Fragen, die bislang scheinbar niemand beantworten möchte. Die Alternative für Deutschland Bezirksverband Detmold fordert eine schonungslose und umfassende Untersuchung der Hintergründe dieser Tat!

Udo Hemmelgarn (1. Vorsitzender)
Markus Wagner (stellvertretender Sprecher)
Jürgen Leo Bartsch (Beisitzer)
Hans-Ulrich Kalb (Beisitzer)
Sylvia Lillge (Beisitzerin)
Georg Rust (Beisitzer)
Sonja Schaak (Pressesprecherin)

Pressemitteilung vom 22.10.2015

AfD Bezirksverband Detmold distanziert sich von Pegida-Redner

Akif Pirincii wird aufgrund einer niveaulosen Rede abgelehnt

Der Bezirksverband Detmold der Alternative für Deutschland (AfD) hat gegenüber der Jungen Alternative Deutschland (JA) beschlossen,  Akif Pirincii als Redner abzulehnen. Die Veranstaltung findet am 12.11. im Hotel Westhoff  in Schloß Holte-Stukenbrock statt. Veranstalter ist die JA.

Hintergrund für diese Entscheidung sind die verbalen Entgleisungen Pirinciis bei der Pegida am Montag in Dresden.

Bezirksvorsitzender Udo Hemmelgarn: „Das ist nicht das Niveau unserer AfD!“

 

Udo Hemmelgarn, Vorsitzender AfD Bezirksverband Detmold
Ralf Klocke, Stellvertretender Sprecher AfD Bezirksverband Detmold
Markus Wagner, Stellvertretender Sprecher AfD Bezirksverband Detmold
Sonja Schaak, Pressesprecherin AfD Bezirksverband Detmold

 

AfD Bezirksverband Detmold wählt neuen Vorstand

Am Frei­tag, den 25. Sep­tem­ber 2015 fand der vierte Bezirks­par­tei­tag der Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) in Herzebrock-Clarholz statt.

In den Bewer­bungs­reden der Vorstandskandidaten wurde immer wieder Kritik an der aktuellen Politik der Regierungsparteien sowie den Positionen der Oppositionsparteien insbesondere zu den Themen Asyl, Eurorettung, Bildung und Famile laut. Die Bewerber waren sich einig, dass die freie Meinung entgegen aller political correctness sowie die Demokratie zum Wohle des Deutschen Volkes geschützt werden müssen.

Den neuen Vor­stand bil­den der bis­he­rige und erneut für zwei Jahre bestätigte Sprecher Udo Hemmelgarn (KV Gütersloh) zusam­men mit den stellvertretenden Sprechern Ralf Klocke (KV Herford), Günter Koch (KV Paderborn) und Marcus Wagner (KV Minden-Lübbecke). Für das Amt des Schatzmeisters wurde Karl-Heinz Tegethoff (KV Paderborn) gewählt und die fünf Beisitzerposten bekleiden zukünftig Jürgen-Leo Bartsch (Herford), Hans-Ulrich Kalb (KV Herford), Sylvia Lillge (KV Gütersloh), Georg Rust (KV Gütersloh) und Sonja Schaak (KV Lippe). Alle Kan­di­da­ten erhiel­ten bei ihrer Wahl sehr hohe Zustimmung.

 

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Der neue Vorstand: Ralf Klocke, Sonja Schaak, Günter Koch, Udo Hemmelgarn, Hans-Ulrich Kalb, Jürgen-Leo Bartsch, Sylvia Lillge, Georg Rust u. Karl-Heinz Tegethoff

 

 

Trauer und Anteilnahme

Sandra - Kopie

 

Wir können nicht verhindern,
dass der Tod einen Freund aus unserer
Mitte reißt.
Aber wir können sehr wohl verhindern,
dass der Tod die Erinnerungen
an diesen guten Menschen mitnimmt.

 

 

 
Mit Trauer und Anteilnahme geben wir Nachricht
vom plötzlichen und völlig unerwarteten Tod
unserer Ersten Sprecherin für den Kreisverband Bielefeld
und unserer Stellv. Bundessprecherin der AVA e.V.

Sandra Marion Hunnewinkel 

Menschlichkeit und Freundlichkeit machten sie zu einer wertvollen
Mitstreiterin und einem besonders liebenswerten Menschen.

Mut zur Wahrheit war für sie nicht nur ein Spruch,
sondern wurde von ihr gelebt.
Wir trauern mit ihrer Familie und werden unserer Parteifreundin Sandra Marion Hunnewinkel ein ehrenvolles Andenken bewahren.

Alternative für Deutschland – Bezirksverband Detmold-OWl

 

Starke Präsenz Ostwestfalen-Lippes in der Essener Grugahalle

Heimische Mitglieder live beim historischen AfD-Bundesparteitag – Frauke Petry vereinigt 60 Prozent der Stimmen auf sich

Essen / Ostwestfalen-Lippe (mbb). Außergewöhnlich stark vertreten gewesen ist der AfD-Bezirksverband Detmold beim jüngsten außerordentlichen Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in der Essener Grugahalle. Alle sieben Kreisverbände aus Ostwestfalen-Lippe hatten zahlreiche Mitglieder entsandt, die den unerträglichen Temperaturen trotzten und bis zum Schluss ausharrten. Bei der entscheidenden Wahl für das Bundessprecher-Amt kam Frauke Petry auf 2.047 von 3.412 gültigen Stimmen (60 Prozent), während sich Vorgänger Bernd Lucke mit 1.301 Stimmen (38,2 %) begnügen musste. Der überwältigende Anteil der fast 80 Teilnehmer aus OWL hatte diesen Trend unterstützt.

Frauke Petry stellte gleich eingangs fest, dass der von Bernd Lucke aus der Taufe gehobene „Weckruf” nicht mit der AfD-Mitgliedschaft vereinbar sei. Der Gruga_2015Zusammenschluss sei nämlich eindeutig so konzipiert, „dass er die Mitglieder spaltet – und nicht eint. Das kann nicht in unserem Sinne sein“, so Petry. Die AfD sei zwar aus Protest zu anderen Parteien gegründet worden. Dennoch verstehe sich die Alternative eben nicht als Protestpartei. Petry: „Wir sollten dieses Wort deshalb auch nicht als Kampfbegriff verwenden.“ Ebenfalls wehrte sich die sächsische AfD-Landesvorsitzende gegen den Begriff „Fundamental-Opposition“, zeuge der doch eindeutig von mangelndem Interesse an einer parlamentarischen Arbeit – wie seinerzeit bei den Grünen. „Die AfD war immer schon eine Partei, die im bestehenden politischen System Mehrheiten verändern und eigene Mehrheiten erringen wollte“, hob Frauke Petry hervor.

Bernd Lucke bezeichnete die Gründungsphase der AfD inklusive der sehr positiven Ausgänge der jüngsten Landtags- und Bürgerschaftswahlen durchaus als erfolgreich. Mehrfach gestört durch Unmutsbekenntnisse und Buhrufe beklagte der Europaabgeordnete mangelnde Fortschritte: „Wir haben versucht, uns als alternative Kraft in allen relevanten Politikbereichen zu präsentieren. Das ist gut, und ich glaube, das ist der richtige Ansatz.“ Dem gegenüber prägten die Medien allerdings das Bild einer „Zwei-Themen-Partei“ von der AfD. Lucke: „Wir sind keine Alternative zu den Altparteien mit den Themen Euro und Europa sowie Migration, Zuwanderung, Islam und Integration.“ Dabei versagten die Altparteien bei diesen Themen. Und der AfD würde man Lösungen nicht zutrauen. „Wir sollten uns nicht der Versuchung hingeben, billige Stimmungen zu erzeugen“, unterstrich Lucke unter anhaltendem Applaus.

Als Gastgeber hatte NRW-Landesvorsitzender Marcus Pretzell (vormals Bielefeld) die Parteitagsteilnehmer begrüßt. Unter vereinzelten Pfiffen und Buhrufen unterstrich der Europaparlamentarier die Bedeutung der anstehenden Entscheidungen. Pretzell: „Es geht hier und heute um eine entscheidende Weichenstellung. Es geht um die Zukunft der AfD.“ Der Streit habe die Partei inhaltlich gelähmt, gespalten, ja zerrissen“, betonte der NRW-Sprecher. Vorherige Missfallenskundgebungen hatten sich am Ende seiner Rede in Wohlgefallen und frenetischen Applaus aufgelöst.

Als zweiter AfD-Bundessprecher fungiert nunmehr Jörg Meuthen (Baden-Württemberg), der 62 Prozent der Stimmen erhielt. Zum stellvertretenden Bundessprecher wählte der Bundesparteitag Alexander Gauland, AfD-Landeschef in Brandenburg (83,8 %), zur zweiten Stellvertreterin mit dem Traumergebnis von 86,7 % Beatrix von Storch (MdEP) aus Berlin und schließlich Albrecht Glaser, Landessprecher aus Hessen, der im zweiten Wahlgang 56,3 % der Stimmen errang.

Zu Beisitzern gewählt wurden Dirk Driesang (Bayern), Julian Flak (Hamburg), Armin Paul Hampel (Niedersachsen), Georg Pazderski (Bremen), André Poggenburg (Sachsen-Anhalt) sowie – last not least – die gebürtige Harsewinkelerin Dr. Alice Weidel (Niedersachsen). Als neuer Bundesschatzmeister hat von nun an Klaus-G. Fohrmann (Hamburg) Zeit, sich auszuzeichnen. Sein Vertreter ist Bodo Suhren (Osnabrück, Niedersachsen).

Die besten und herzlichsten Glückwünsche aus Ostwestfalen gelten Thomas Röckemann, Sprecher des Kreisverbandes Minden-Lübbecke. Neben ihm sitzen noch Eberhard Brett, Thomas Seitz (beide Baden-Württemberg), Claus Schülke (Hamburg), Alexander Heumann (Düsseldorf) sowie Christoph Wichardt (Niedersachsen).

AfD-Bezirkssprecher Udo Hemmelgarn (Harsewinkel) zog zum Abschluss des Mammut-Parteitags ein überwiegend positives Fazit. „Einziger Wermutstropfen ist die Tatsache, dass Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Bundesland und mit dem größtem AfD-Landesverband keinen Vertreter im Bundesvorstand hat. Darüber müssen sich der Landesvorstand und die Bezirksvorstände Gedanken machen“, so Hemmelgarn.

Kreisverband der AfD Paderborn zeigt bei Infostand Präsenz

Am Samstag zeigte sich der Kreisverband Paderborn in der Fußgängerzone in Paderborn mit einem Infostand. Es wurden Unterstützungsunterschriften für die beiden Volksinitiativen “Windkraft auf Abstand – Ja zu 10 H” und “Genug AbGEZockt – Rundfunkbeitrag abschalten” gesammelt und für die Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer e.V., in der Günter Koch (stellv. Kreisvorsitzender) Mitglied des Bundesvorstandes ist, geworben. Infostand 16.05.15 III
Hervorragendes Ziel war, der Bevölkerung zu zeigen, dass es trotz aller innerparteilichen Unstimmigkeiten und Diskussionen die „Basis“ der AfD noch gibt und entsprechende Arbeit geleistet wird.
Der große Zuspruch der Passenten hat die teilnehmenden Parteimitglieder in ihrem Anliegen gestärkt. So wurden zahlreiche Unterstützerunterschriften für die Initiativen gesammelt, drei Neumitglieder für die Arbeitnehmervereinigung begrüßt und unzählige „gute“ Gespräche mit sehr interessierten Bürgerinnen und Bürgern geführt.

Fazit des Infostand: Die AfD wird in Deutschland weiter gebraucht!!!

In diesem Zusammenhang weist der AfD-Kreisverband Bielefeld darauf hin, dass Sie weitere Infostände zu den Volksinitiativen “Windkraft auf Abstand – Ja zu 10 H” und “Genug abGEZockt – Rundfunkbeitrag abschalten” am 30.05.2015, 06.06.2015, 20.06.2015 und 27.06.2015 jeweils in der Zeit von 10.00 bis 14.00 Uhr in der Bielefelder Fußgängerzone (Neustadt) finden werden. Interessierte Bürger sind herzlich willkommen.

NRW-Regierung treibt erfolgreiche Kommunen in NRW in die Schuldenfalle

von Andreas Kemper, KV Paderborn

Ende 2011 hat der NRW Landtag mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP ein neues finanzielles Ausgleichssystem für die Kommunen gesetzlich beschlossen,
den kommunalen „Stärkungspakt Stadtfinanzen“. Der umstrittene Kommunal-Soli soll verschuldete Städte und Gemeinden ab 2012 bis 2021 mit einem Volumen
von 5,8 Milliarden Euro stützen. Dabei zahlen solide haushaltende Städte und Gemeinden eine Art „Solidaritätsbeitrag“ zwangsweise an verschuldete Kommunen.
Was auf Länderebene der Länderfinanzausgleich zwischen den finanziell gutstehenden Bundesländern (meist im Süden Deutschlands) und den monetär klammen
Bundesländern (meist im Norden und Osten Deutschlands) regelt, will die rot-grüne Landesregierung auf NRW stülpen und verweist auf ähnliche Ansätze der
Gemeindefinanzierung in Hessen.
Dieses bundesweit zwischen den Ländern mittlerweile eher schlecht als recht funktionierende Konstrukt, wollen Ministerpräsidentin Kraft und Innenminister Jäger in NRW noch toppen. Kraft sieht NRW in dem komplexen System aus föderalem Nehmen und Geben mittlerweile benachteiligt und fordert in den Beratungen zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs:
“Wir wollen mehr von dem behalten, was hier erwirtschaftet wird.”
Diese Aussage werden viele Kommunen in NRW mit besonderem Interesse vernehmen. Denn was Kraft auf Länderebene einfordert, verweigert sie den Kommunen in ihrem eigenem Land!
Aktuell müssen 78 solide haushaltende Städte und Gemeinden mit überdurchschnittlichen Steuereinnahmen diese Zwangsabgabe entrichten, von der die chronisch verschuldete und über Jahrzehnte ausgabefreudige Städte profitieren. Die meisten der 78 Geber-Kommunen wollen dies nicht weiter hinnehmen und werden vor dem Landesverfassungsgericht in Münster und zugleich vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe klagen. Sie sehen das Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzt!
Mit diesem ungerechten und verfassungsmäßig fragwürdigen System der Zwangsverteilung von Geldern zwischen den Kommunen treibt Kommunalminister Jäger die erfolgreichen Städte und Gemeinden zwangsläufig in die Schuldenfalle. Der Kommunal-Soli bestraft sparsames und solides Wirtschaften von Kommunen und belohnt die Kommunen, die jahrzehntelang über ihre Verhältnisse gelebt haben.

1. Die AfD NRW lehnt den Kommunal-Soli ab
Der Kommunal-Soli bestraft und schwächt die solide arbeitenden Kommunen. Ihre Bürger und Wirtschaft werden immer weiter belastet und der Kommunal-Soli schränkt somit dann auch deren Leistungsfähigkeit ein.
2. Die AfD NRW steht auf der Seite der klagenden Kommunen bei ihrer Verfassungsklage
Die neue Zwangsabgabe unter dem Deckmantel der kommunalen Solidarität widerspricht den gesetzlichen Regelungen für die kommunale Finanzhoheit.
3. Die AfD NRW tritt konsequent für die kommunale Subsidiarität ein
Die Kommunen sollen sich selbstverantwortlich um ihre Aufgaben und damit um die Interessen der Bürger und der Wirtschaft Vorort kümmern und müssen von nicht notwendigen Aufgaben befreit werden. Insbesondere dürfen Bund und Land nicht weiter Aufgaben auf die Kommunen abwälzen.
4. Die AfD NRW steht für eine solide Gemeindefinanzierung
Die Kommunen müssen für ihre vom Land NRW und auch vom Bund auferlegten Aufgaben mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet werden, nach dem Motto,
„Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen“.
5. Bund und Land müssen ihre Leistungen erbringen und nicht abwälzen
Der Bundesfinanzminister rühmt sich eines angeblich ausgeglichenen Haushaltes. Er muss von seinen Einnahmen mehr abgeben. Und das Land NRW soll eine solidarische Unterstützung für schwache Kommunen leisten, aber nicht auf andere Kommunen abwälzen.

Andreas Kemper
Mitglied im LFA 11 Inneres und Kommunales – AG „Kommunales“
Kreissprecher Kreisverband Paderborn
Sprecher der AfD-Kreistagsgruppe und Stellv. Vorsitzender der AfD/FBI Fraktion im Kreistag Paderborn

Einladung zum a.o. Bezirksparteitag

Liebe Parteifreunde!

Hiermit lade ich Sie form- und fristgerecht zum außerordentlichen Bezirksparteitag
des AfD Bezirksverbandes Detmold ein.

Der Bezirksparteitag findet als Mitgliederversammlung statt. Auch alle Förderer sind
als Gäste herzlich eingeladen.

Wann: Freitag, 29.08.2014 um 19.30 / Einlass ist ab 19.00

Wo: Hotel Westhoff, Hauptstr. 24, 33758 Schloss Holte – Stukenbrock

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den kommissarischen Bezirkssprecher
2. Wahl von Versammlungsleitung und Protokollführung
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Wahl einer Wahlkommission
5. a. Wahl eines Sprechers
b. evtl. Nachwahl einer durch die Sprecherwahl freiwerdenden Vorstandsposition
6. Entscheidung über den Antrag zur Wahl von bis zu einem weiteren Stellv. Sprecher
und von bis zu drei weiteren Beisitzern
7. Evtl. Wahlen entsprechend der Entscheidung zu Tagesordnungspunkt 6.
8. Diskussion über die geänderte Bezirkssatzung ( Änderungen, Ergänzungen und
Streichungen sind rot markiert ) mit abschließender Abstimmung darüber
9. Satzungsänderungsanträge
10. Grußworte unseres Europaabgeordneten, Mitglied im Bundesvorstand und Sprecher
im Landesverband NRW – Marcus Pretzell ( mit anschließender Fragerunde ).
11. Diskussion über die Geschäftsordnung der Bundesprogrammkommission
12. Verschiedenes
13. Schlusswort des neu gewählten Bezirkssprechers

Anträge zum Bezirksparteitag sind beim Bezirksvorstand mit einer Frist von 10 Tagen
vor dem Parteitag einzureichen.

Im Anhang finden Sie den Entwurf der geänderten, sowie die derzeit geltende Bezirkssatzung
zum Vergleich.

Mit freundlichen Grüßen

Udo Hemmelgarn Matthias Pott
Sprecher im Bezirksverband Detmold/NRW stellvertr. Sprecher im Bezirksverband Detmold
Sprecher der Alternative für Deutschland Sprecher der Alternative für Deutschland
im Kreisverband Gütersloh im Kreisverband Bielefeld

Das Ende aller Illusionen

“Der Islam gehört zu Deutschland”, befand Kurzzeit-Bundespräsident Christian Wulff einst. Nun aber ist dIe Politik durch die Ereignisse in Herford aufgeschreckt, nachdem alle zuvor eine gelungene Integration besonders der Muslime in Deutschland geradezu herbeiredeten. Wegen des zu wahrenden Koalitionsfriedens in der Regierung wurde eine eher ungezügelte Einwanderung auch durch gelockerte Deutschtest-Regel für Zuwanderer geradezu forciert. Der politische Wille artikuliert sich in einer Verharmlosung und sogar im Verschweigen der Gefahr gewaltbereiter Immigranten in Deutschland. Es ist höchste Zeit, dieser Augenwischerei Einhalt zu gebieten.

Mit den Gewalttätigkeiten zwischen Salafisten und Jesiden in Herford muss das Bewusstsein wachsen, dass Stellvertreterkriege als Auswirkungen der ethnischen Konflikte und des Krieges im Nahen Osten in Deutschland nicht geduldet werden können. Die Gefahr durch islamistische Extremisten ( Experten schätzen die Zahl gewaltbereiter Salafisten in Deutschland auf 6.000 bis 10.000 ) ist nicht mehr zu übersehen, denn die Kämpfe in Syrien und im Nordirak wirken sich auch auf Deutschland in Stellvertreterkriegen aus, sie betreffen uns nicht nur in Herford. Es ist das falsche Signal, dass die rot-grüne Landesregierung, namentlich Innenminister Jäger, Polizeikräfte in NRW abbaut und sich besonders aus der Fläche zurückzieht, denn alle Bürger fordern einen besseren Schutz vor zunehmender Kriminalität und Gewalt.

Es reicht nicht, in von Herrn Brok ( CDU/Europapolitiker) angekündigten netten Runden gesprächsbereit sich auszutauschen und sich für den weltweiten Frieden auch im Namen des Islam auszusprechen. In ihrer zur Schau getragenen öffentlichen Ahnungslosigkeit sehen die Politik der traditionellen Parteien und viele Verbände, auch muslimische, der Ausbreitung der salafistisch-dschihadistischen Hasskultur eher passiv und euphemistisch beschwichtigend zu. Wahrheiten zu sehen und diese Wahrheiten auch auszusprechen und zu diskutieren, ist zu unbequem. Eine Fortführung ethnischer Konflikte in Deutschland stellt für uns alle eine Gefahr dar. Politik muss den Mut haben auch von Muslimen zu verlangen, sich in Deutschland klar gegen jede Art von Antisemitismus zu bekennen. Politik muss auch den Mut haben, sich deutlich gegen jede Form von Christenverfolgung oder gar Tötung von Christen zu artikulieren, insbesondere durch die IS im aktuellen Konflikt im Nordirak. Kleinkarierte Kritikempfindlichkeit lokalpolitisch parteilich ausnutzen zu wollen, ist unanständig, unehrlich und überflüssig.

Kritik an jeder Form von Gewalt, gleich ob politisch links, rechts oder religiös motiviert, ist erste Bürgerpflicht. Gewalt denken, Gewalt reden und mit Gewalt handeln kann nicht geduldet werden. Deutsche Gewalttäter müssen streng belangt werden, ausländische Gewalttäter in Deutschland müssen unser Land verlassen, weil sie sich nicht mehr auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes bewegen. Einwanderung braucht klare Grenzen.

H.-Willi Knaup ( Pressesprecher AfD Bezirk Detmold )