Das Ende aller Illusionen

„Der Islam gehört zu Deutschland“, befand Kurzzeit-Bundespräsident Christian Wulff einst. Nun aber ist dIe Politik durch die Ereignisse in Herford aufgeschreckt, nachdem alle zuvor eine gelungene Integration besonders der Muslime in Deutschland geradezu herbeiredeten. Wegen des zu wahrenden Koalitionsfriedens in der Regierung wurde eine eher ungezügelte Einwanderung auch durch gelockerte Deutschtest-Regel für Zuwanderer geradezu forciert. Der politische Wille artikuliert sich in einer Verharmlosung und sogar im Verschweigen der Gefahr gewaltbereiter Immigranten in Deutschland. Es ist höchste Zeit, dieser Augenwischerei Einhalt zu gebieten.

Mit den Gewalttätigkeiten zwischen Salafisten und Jesiden in Herford muss das Bewusstsein wachsen, dass Stellvertreterkriege als Auswirkungen der ethnischen Konflikte und des Krieges im Nahen Osten in Deutschland nicht geduldet werden können. Die Gefahr durch islamistische Extremisten ( Experten schätzen die Zahl gewaltbereiter Salafisten in Deutschland auf 6.000 bis 10.000 ) ist nicht mehr zu übersehen, denn die Kämpfe in Syrien und im Nordirak wirken sich auch auf Deutschland in Stellvertreterkriegen aus, sie betreffen uns nicht nur in Herford. Es ist das falsche Signal, dass die rot-grüne Landesregierung, namentlich Innenminister Jäger, Polizeikräfte in NRW abbaut und sich besonders aus der Fläche zurückzieht, denn alle Bürger fordern einen besseren Schutz vor zunehmender Kriminalität und Gewalt.

Es reicht nicht, in von Herrn Brok ( CDU/Europapolitiker) angekündigten netten Runden gesprächsbereit sich auszutauschen und sich für den weltweiten Frieden auch im Namen des Islam auszusprechen. In ihrer zur Schau getragenen öffentlichen Ahnungslosigkeit sehen die Politik der traditionellen Parteien und viele Verbände, auch muslimische, der Ausbreitung der salafistisch-dschihadistischen Hasskultur eher passiv und euphemistisch beschwichtigend zu. Wahrheiten zu sehen und diese Wahrheiten auch auszusprechen und zu diskutieren, ist zu unbequem. Eine Fortführung ethnischer Konflikte in Deutschland stellt für uns alle eine Gefahr dar. Politik muss den Mut haben auch von Muslimen zu verlangen, sich in Deutschland klar gegen jede Art von Antisemitismus zu bekennen. Politik muss auch den Mut haben, sich deutlich gegen jede Form von Christenverfolgung oder gar Tötung von Christen zu artikulieren, insbesondere durch die IS im aktuellen Konflikt im Nordirak. Kleinkarierte Kritikempfindlichkeit lokalpolitisch parteilich ausnutzen zu wollen, ist unanständig, unehrlich und überflüssig.

Kritik an jeder Form von Gewalt, gleich ob politisch links, rechts oder religiös motiviert, ist erste Bürgerpflicht. Gewalt denken, Gewalt reden und mit Gewalt handeln kann nicht geduldet werden. Deutsche Gewalttäter müssen streng belangt werden, ausländische Gewalttäter in Deutschland müssen unser Land verlassen, weil sie sich nicht mehr auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes bewegen. Einwanderung braucht klare Grenzen.

H.-Willi Knaup ( Pressesprecher AfD Bezirk Detmold )